Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allen Lieferungen und Leistungen aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Bestellungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde.
Lieferungen und Leistungen beruhen auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit und sind ohne besondere Vereinbarung von den Vertragspartnern kostenfrei zu erbringen.
Lieferungen und Leistungen gelten bei Bestellung ohne weitere Bestätigung als vereinbart.
Ansprüche der Vertragspartner auf Erbringung und Durchführung von Lieferungen und Leistungen sind ausgeschlossen.
Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
2. Wir werden nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme der Leistung nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Besteller im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser auf leichte Fahrlässigkeit.
Ansprüche des Bestellers insbesondere auf Lieferung sind ausgeschlossen.
3. Bei Sendungen des Bestellers an uns trägt der Besteller jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Sendung.
4. Aus technischen Gründen kann eine Verfügbarkeit nicht garantiert werden. Für den Inhalt von Adressen und Anzeigen kann keine Verantwortung und Gewähr übernommen werden.
5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und erforderlichen Leistungsabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Leistung schriftlich geltend zu machen.
Eine Gewährleistung der von uns erbrachten Leistungen ist ausgeschlossen.
Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlleistungen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Leistung nachzubessern. Ist im Falle der Nachbesserung der Leistung auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Besteller das Recht auf Aufhebung zu.
6. Die Leistung bleibt bis zum Ausgleich aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die wir gegen den Besteller im Zusammenhang mit der Bestellung erwerben. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Besteller zum vertragsgemäßen Gebrauch der Leistung berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Besteller ist verpflichtet, uns alle erforderlichen Auskünfte im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt zu erteilen.
7. Wir sind berechtigt die personenbezogenen Daten des Bestellers im Rahmen der bestellten Lieferung/Leistung zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
8. Der Besteller verpflichtet sich nur in seinem Eigentum befindliche Texte, Bilder, Abbildungen oder sonstige materiellen und imateriellen Werte zur Veröffentlichung und zur uneingeschränkten Nutzung durch uns zur Verfügung zu stellen.
Bei Nichteinhaltung dieser Vereinbarung setzen wir vorsätzliche arglistige Täuschung voraus und sind dem Besteller und Dritten gegenüber zu keinem Schadensersatz oder einer ähnlichen Leistung verpflichtet.
9. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Rosenheim.